Gesetzliche Maßnahmen zur Festigung Hitlers Macht

Titel:

Gesetzliche Maßnahmen zur Festigung Hitlers Macht

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Arbeit: Hitler festigte seine Macht zum einen durch die “Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat” vom 28.02.1933. Die wichtigsten Grundrechte wurden darin außer Kraft gesetzt. Es gab zum Beispiel die Beschränkung der persönlichen Freiheit, die Beschränkung des Rechts der freien Meinungsäußerung, Beschränkung der Pressefreiheit, Beschränkung des Vereins- und Versammlungsrecht und Eingriffe in die Brief-, Post-, Telegrafen- und Fernsprechgeheimnisse. Des weiteren gab es Anordnungen von Hausdurchsuchungen und Anordnungen von Beschlagnahmungen sowie Beschränkungen des Eigentums. Verhaftete hatten nicht mehr das Recht innerhalb von 24 Stunden einem Richter vorgeführt zu werden. Das heißt es war kein Rechtsstaat mehr. Die Landesregierungen und Gemeinden mussten diesen Anordnungen nachkommen. Es wurden hohe Strafen festgelegt. Zum Beispiel das Todesurteil für Hochverrat. Gefängnis oder Geldstrafen wurden bei Zuwiderhandlung gegen diese Verordnung festgelegt. Hindenburg, Hitler, Frick und Dr. Gürtner unterzeichneten die Verordnung.

Zum anderen festigte Hitler seine Macht durch das “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich” vom 24.03.1933. Darin wurde festgelegt, das Reichgesetze auch durch die Reichsregierung beschlossen werden konnten. Das bedeutet das es keine unbedingte Gewaltenteilung mehr gibt. Die Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen. Unterzeichnet wurde dieses Gesetz von Hindenburg, Hitler, Frick, Freiherr von Neurath und Graf Schwerin von Krosigk.

Quelle:

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