irland und die eu

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Arbeit: Das neutrale Irland verweigert sich der Europäischen Union
Das Volk stimmt gegen die Nizza-Verträge - Ein Kommentar aus der neutralen Schweiz
Abstimmung in Irland

Die Bürger Irlands stimmten am 7. Juni 2001 mit 55 Prozent gegen die Nizza-Verträge. Das war ein Schock für die EU, die mit allen Mitteln die Iren zur Zustimmung führen wollten. In der EU dachte man, dass die Iren mit Geld um ihre Freiheit und ihre Eigenheiten zu bringen wären. Unter anderem wurden High-Tech-Unternehmen dann besonders gefördert, wenn sie in Irland vorübergehend ihr europäisches Zentrum einrichteten. Wollte man in der EU Fördermittel für Forschung erhalten, musste man häufig nicht nur ein Forschungszentrum in Israel miteinbeziehen, sondern auch eines in Irland. Straßen in Irland, die unter anderem mit den Steuergeldern der Bürger in Europa gebaut worden sind, werden seit Jahren mit Schildern bestückt, auf denen die EU-Bürokraten diesen Verdienst für sich in Anspruch nehmen. Genauso wie im Sowjetimperium versuchen die Herrscher eine künstliche Legitimität der EU herzustellen. Diese Strategie klappte nur ansatzweise im Süden Dublins, wo der von EU-Geldern lebende neue Geldadel wohnt. Dort liegen die einzigen 2 Wahlbezirke, die den Nizza-Verträgen mit 52 Prozent zugestimmt haben.
Anstatt die Nizza-Verträge mit der Bevölkerung zu diskutieren, verlegten sich die EU darauf, die Iren übertölpeln zu wollen und setzten eine Abstimmung innerhalb eines Zeitraumes von drei Wochen an. Die Verträge müssen aber erst im Lauf des Jahres 2002 verabschiedet werden. Die Strategen wollten sich eine zweite Abstimmung vorbehalten, wie sie es schon 1992 mit dem Maastricht Vertrag in Dänemark gehandhabt hatten. Der Direktor für Wahlen von Fine Gaels, Jim O'Keeffe, erklärte das strategische Vorgehen, dass sie das nächste Mal eine Positivkampagne zielgruppenspezifisch durchführen werden: "Wir haben zu sehr auf die Medien gesetzt. Wir müssen eine Kampagne an der Basis führen, mit der wir die Vorzüge und finanziellen Vorteile der Nizza-Verträge kommunizieren". Weder in Irland noch anderswo denkt auch nur ein einziger dieser "Führer" daran, offen und ehrlich die Auswirkungen der EU auf Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und friedliches Zusammenleben der Völker zu diskutieren.
Genauso wie in allen anderen Ländern der EU sind die Führer der drei großen Parteien Irlands dafür präpariert worden, ihre Bürger in die EU einzubinden, ganz unabhängig von ihren politischen Parolen. So behaupteten sie, es ginge beim Nizza-Vertrag um die Osterweiterung und verschwiegen wieder einmal, dass mit jedem neuen Vertrag der EU die Selbstbestimmung der Völker und damit die demokratischen Möglichkeiten abnehmen. Wie in Österreich 1995 hat man im katholischen Irland vier Tage vor der Abstimmung einige Bischöfe dafür genutzt, die Bevölkerung mit Regierungsargumenten auf ein Ja zu trimmen. Zwei mutige Bischöfe reagierten allerdings sehr schnell auf dieses politische Manöver und erklärten öffentlich aus theologischer Sicht, dass zum Beispiel die in Nizza verabschiedeten Vorarbeiten für eine europäische Verfassung die Familie als unabhängige, für die Erziehung der Menschen zur Menschlichkeit so wichtige Einheit, stark geschwächt würde.
Im Weiteren stellten sich die Bürger Irlands gegen die Politik der EU/NATO, mit Angriffskriegen in der ganzen Welt zu drohen. Irland hat die Unterdrückung durch England zu gut in Erinnerung unter anderem daran, dass England während der großes Hungersnot 1846 Nahrungsmittel aus Irland abtransportierte, während von den damaligen acht Millionen Einwohner Irlands mindestens zwei Millionen an Hunger und Entkräftung gestorben sind. Die Iren wehrten sich gegen die Großmachtpolitik der alten Kolonialvölker.
Wie wenig ernst man die Bürger in der EU nimmt, zeigt sich daran, dass die Herrschenden die Bürger mit einer anderen Meinung wie in der ehemaligen Sowjetunion pathologisieren. So erklärte der Außenminister, Herr Ahern, am gleichen Abend seiner verheerenden Niederlage, dass die Bürger eben grundlegende Ängste und Befürchtungen hätten, die man ihnen nehmen müsse. Tatsächlich aber wollen die Bürger einzig ihre Freiheit erhalten und sich nicht an den geplanten Kriegen in fremden Ländern beteiligen.
Die Herrscher scheitern auch an ihrem falschen Menschenbild. Sie können den Bürgern nicht einfach ihre Freiheit und Rechte nehmen, die sich ihre Vorfahren erkämpft haben. Wenn viele einzelne darum Sorge tragen, die Fakten offen zu diskutieren, dann sind diesen Großmachtallüren der EU/NATO schnell verschwunden. Die Bürger gehen nicht mehr zur Urne, weil sie genug haben von der ewigen Manipulation durch die Politiker. Sie wollen und müssen als Staatsbürger, die jede demokratische Gesellschaft tragen, betrachtet werden.

Quelle:

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