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Titel:

Berliner Mauer


  Note: 2   Klasse: 11









Arbeit: Berliner Mauer, von der Regierung der DDR mit Unterstützung der Staaten des Warschauer Paktes seit dem 13. August 1961 (bis 1989) veranlaßte hermetische Absperrung (durch Stacheldrahtzäune, Gräben, Betonmauern, Selbstschußanlagen und Minen) der Grenze zwischen dem Osten (Besatzungsmacht UdSSR) und Westen (Besatzungsmächte Frankreich, Großbritannien und die USA) Berlins, die sich über 45 Kilometer erstreckte.

Der sogenannte „Antifaschistische Grenzwall“ und das ähnlich gesicherte Sperrsystem zwischen der DDR und West-Berlin sollten den anhaltenden Flüchtlingsstrom in die von den Westmächten besetzten Sektoren der Stadt unterbinden. Beim Versuch, die Mauer Richtung Westen zu überwinden, kamen allein bis Mitte der achtziger Jahre mehr als 70 Menschen ums Leben (oft durch Grenzsoldaten der Nationalen Volksarmee, die aufgrund eines „Schießbefehls“ von ihrer Waffe Gebrauch machten). Der Zusammenbruch der Sowjetunion sowie die damit verbundenen Umwälzungen im Ostblock und in der DDR führten zur Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 und zur Einrichtung zusätzlicher Grenzübergänge. Die Grenzkontrollen wurden am 1. Juli 1990 abgeschafft. Heute existieren von der Berliner Mauer, die größtenteils abgerissen worden ist, nur mehr Reste, die als Denkmäler dienen.

Wiedervereinigung, das Wiederherstellen der staatlichen Einheit von einem Land. Nach dem 2. durch Krieg geteilten Weltkrieg wurde der Begriff Wiedervereinigung vor allem in Zusammenhang mit Korea, Vietnam und Deutschland verwendet.Nach der Niederlage im 2. Weltkrieg wurde Deutschland in vier Besatzungszonen unterteilt, aus denen in Folge des Ost-West-Konfliktes in der Zeit des kalten Krieges die BRD (Besatzungsmächte Frankreich, Großbritannien, USA) und die DDR (Besatzungsmacht UdSSR) entstanden. Erst seit 1990 bilden die beiden Staaten, ausgelöst durch die politischen Umwälzungen im ehemaligen Ostblock, wieder ein gemeinsames Deutschland. Nach den ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR (18. März 1990) wurde die „Allianz für Deutschland“ (CDU, DSU, Demokratischer Aufbruch), die unter Ministerpräsident Lothar de Maizière für die deutsche Einheit auf Grundlage von Artikel 23 GG eintrat, gewählt. Anschließend (1. Juli 1990) trat dann die Wirtschafts, Währungs- und Sozialunion der beiden Länder in Kraft. Am 3. Oktober (Tag der deutschen Einheit) des selben Jahres folgte schließlich die politische Einigung durch den Beitritt der DDR zur BRD (deutsch-deutscher Einigungsvertrag vom 31. August 1990), die am 12. September 1990 mit den Unterschriften von Vertretern der USA, der Sowjetunion, Frankreichs und Großbritanniens in Moskau besiegelt wurde (Zwei-plus-Vier-Vertrag). Seit der Wiederherstellung der deutschen Einheit (staats- und völkerrechtlich) steht vor allem die Frage nach der inneren Einheit im Vordergrund.

Warschauer Pakt (eigentlich „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“, Warschauer Vertrag), Militärbündnis europäischer kommunistischer Staaten, das als Reaktion auf die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland und ihren Beitritt zum Nordatlantischen Verteidigungspakt (NATO) geschlossen wurde. Der Vertrag wurde am 14. Mai 1955 in Warschau (Polen) von Albanien, Bulgarien, der Tschechoslowakei (heute Tschechische Republik und Slowakei), der damaligen DDR (heute Teil der Bundesrepublik Deutschland), Ungarn, Polen, Rumänien und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) unterzeichnet. Die Sowjetunion war die beherrschende Macht des Bündnisses, welche die anderen Mitgliedsstaaten des Paktes streng kontrollierte. 1961 brach Albanien die diplomatischen Beziehungen zur Sowjetunion aufgrund ideologischer Meinungsverschiedenheiten ab und trat 1968 aus dem Warschauer Pakt aus.

Von Mitte der fünfziger Jahre bis in die achtziger Jahre bildete der Politische Beratende Ausschuß das politische Führungsorgan und das Vereinte Oberkommando der Streitkräfte das militärische Führungsorgan des Warschauer Paktes. Beide hatten ihren Sitz in Moskau (UdSSR). Entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen des Warschauer Paktes unterstanden dem Politischen Beratenden Ausschuß alle Aktivitäten mit Ausnahme der rein militärischen Angelegenheiten. Dem Vereinten Oberkommando der Streitkräfte waren die von den Mitgliedsstaaten bereitgestellten Truppen unterstellt. Es wurde vereinbart, daß der Oberbefehlshaber des Vereinten Oberkommandos immer ein sowjetischer Offizier sein sollte. Die einzige militärische Handlung des Warschauer Paktes richtete sich gegen die Tschechoslowakei, einen Mitgliedsstaat. Im Herbst des Jahres 1956 wurde die Kündigung der Mitgliedschaft im Warschauer Pakt durch Ungarn durch die bewaffnete sowjetische Intervention unwirksam gemacht. Dabei wurden Tausende Ungarn getötet und 200 000 zur Flucht gezwungen.

Nachdem die tschechoslowakische Regierung gegen den Willen der Sowjetunion Reformen durchgeführt hatte, marschierten im August des Jahres 1968 Truppenverbände der UdSSR, Polens, Ungarns, der DDR und Bulgariens in der Tschechoslowakei ein und zwangen die Tschechoslowakei zurück auf einen politschen Kurs nach sowjetischem Vorbild. Rumänien lehnte den Einmarsch ab und nahm nicht daran teil, verblieb jedoch als Mitglied im Warschauer Pakt.

Der Warschauer Pakt wurde zwar 1985 auf weitere 20 Jahre verlängert, doch die politischen Umwälzungen, die Ende der achtziger Jahre in Osteuropa stattfanden, führten zu einer starken Schwächung der Organisation. Die Sowjetunion begann mit ihrem Truppenabzug aus anderen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes, die Mitgliedschaft der DDR endete, als die auf ihrem Gebiet wiedererstandenen Bundesländer im Oktober 1990 der Bundesrepublik Deutschland beitraten. Ende März 1991 wurden alle gemeinsamen militärischen Aktionen der Mitgliedsstaaten eingestellt, und im Juli einigten sich die Regierungschefs der verbliebenen sechs Mitgliedsstaaten auf die endgültige Auflösung des Warschauer Paktes.

Deutsche Demokratische Republik (DDR), von 1949 bis 1990 Staat in Mitteleuropa, mit der Hauptstadt Berlin (Ost), umgeben von der Ostsee im Norden, von Polen im Osten, von der Tschechoslowakei im Süden und von der Bundesrepublik Deutschland im Westen. Die DDR umfaßte ein Gebiet von 108 333 Quadratkilometern und hatte 1988 16,66 Millionen Einwohner. Sie wurde am 7. Oktober 1949 als Staat auf dem Territorium der bis dahin bestehenden Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) gegründet; die Eigenstaatlichkeit der DDR endete mit ihrem Beitritt zur Bundesrepublik am 3. Oktober 1990. (Siehe auch deutsche Geschichte; Besatzungszeit in Deutschland; Bundesrepublik Deutschland).Vorgeschichte: Sowjetische Besatzungszone 1945 bis 1949 Die Voraussetzung für die Entstehung der DDR war die Aufteilung Deutschlands in vier alliierte Besatzungszonen nach dem Ende des 2. Weltkrieges 1945. Bereits in den Londoner Protokollen der European Advisory Commission (Europäische Beratende Kommission, EAC) vom November 1944 war festgelegt worden, daß Deutschland zwischen Elbe und Oder nach Kriegsende unter sowjetische Besatzung fallen und Berlin gemeinsam von den vier Siegermächten verwaltet werden solle. Nach dem Einmarsch der Roten Armee im April/Mai 1945 in der für sie vorgesehene Besatzungszone wurde am 9. Juni die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) gebildet, die in der SBZ die politische Hoheit innehatte. Aufgabe der SMAD war die Verwaltung der SBZ, die Vertretung der sowjetischen Interessen in ganz Deutschland sowie der Aufbau neuer, ihr verpflichteter politischer Strukturen in ihrer Besatzungszone. Bereits vor der Errichtung der SMAD hatte die Sowjetunion kleine, für ihre politischen Aufgaben im Nachkriegsdeutschland geschulte Gruppen, wie z. B. die Gruppe

Ulbricht, in ihre Besatzungszone gebracht, und als erste der vier Besatzungsmächte ließ die SMAD im Juni 1945 sogenannte antifaschistisch-demokratische Parteien und Gewerkschaften zu. Neben der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), die sich jetzt neu konstituierten, entstanden im Juni und Juli 1945 als neue Parteien die Christlich-Demokratische Union (CDU) und die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD).

Alle Parteien wurden in eine antifaschistisch-demokratische Einheitsfront, den „Antifa-“ oder „Einheitsblock“, eingebunden, in dem nach und nach die KPD die Führung übernahm und die bürgerlichen Parteien zur Bedeutungslosigkeit degradierte. Die KPD wurde massiv von der SMAD unterstützt und begünstigt und gelangte so rasch in Schlüsselstellungen in der Verwaltung. Im April 1946 vereinigte sich die KPD mit Hilfe der SMAD und gegen den Widerstand großer Teile der SPD-Basis mit der SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter der Führung von Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl und baute damit ihre Machtposition noch weiter aus. Die Kommunal- und Landtagswahlen von 1946 bestätigten die dominierende Stellung der SED in der SBZ.Als sich 1947 das Scheitern einer gemeinsamen Deutschlandpolitik der vier Alliierten abzeichnete, gestaltete die SMAD die Politik in der SBZ zunehmend nach ihren Vorstellungen. Ab Mai 1948 trieb sie nach dem Vorbild der KPdSU die Umwandlung der SED zur „Partei neuen Typs“ voran. Dies bedeutete vor allem die Einführung des „demokratischen Zentralismus“ in der Partei, faktisch die Unterordnung

aller Mitglieder unter die Parteispitze; die Parteispitze wurde ab 1949 zum Politbüro umgebildet, dem ab 1950 ein Zentralkomitee (bisher der Parteivorstand) als Zustimmungsorgan mit einem einflußreichen Apparat zur Seite stand. Parallel wurden bis 1951 personelle „Säuberungen“ in der SED durchgeführt.

1948 forcierte die SMAD die Zentralisierung der SBZ durch die Bildung der SED-dominierten Deutschen Wirtschaftskommission (DWK), die die bereits 1945 gebildeten elf Zentralverwaltungen in der SBZ in ihre Verwaltungsstruktur eingliederte. Die SMAD erweiterte sukzessive die Verantwortlichkeiten der DWK, die schließlich die Funktionen einer Regierung übernahm.Im Dezember 1947 tagte erstmals der Deutsche Volkskongreß (DV), der sich aus Delegierten der Parteien und Massenorganisationen zusammensetzte und von der SED dominiert wurde. Die vom DV bzw. der SED gelenkte „Volkskongreßbewegung für Einheit und gerechten Frieden“ war bis zu ihrem Verbot Anfang 1948 in den Westzonen auch dort im Sinn der sowjetischen Deutschlandpolitik aktiv; in der SBZ bereitete sie den Aufbau eines Einparteiensystems mit vor. Auf Betreiben der SED wählte der DV im März 1948 einen ersten und im Mai 1949 auf der Grundlage einer Einheitsliste einen zweiten Deutschen Volksrat.



Die Anfangsjahre

Am 7. Oktober 1949 konstituierte sich der zweite Deutsche Volksrat als provisorische Volkskammer, rief die „Deutsche Demokratische Republik“ aus und nahm eine gesamtdeutsch konzipierte, parlamentarisch-demokratische Verfassung an. Gleichzeitig bildete sich die „Nationale Front des Demokratischen Deutschland“ (die spätere „Nationale Front“ der DDR), ein Aktionsbündnis aller Parteien und Massenorganisationen in der DDR, das unter der Führung der SED die Parteien in ihrem Sinn koordinierte und die Wahl von Wilhelm Pieck zum Staatspräsidenten der DDR am 11. Oktober 1949 und von Otto Grotewohl zum Ministerpräsidenten am 12. Oktober durch die Volkskammer entscheidend unterstützte. Grotewohl bildete eine Allparteien-Blockregierung; die Macht übte jedoch allein die SED aus. Grotewohls Stellvertreter wurde Walter Ulbricht. Die SMAD übertrug sämtliche Verwaltungsbefugnisse an die neue Regierung, auch die der DWK, die faktisch in der Regierung aufging. Die Oberhoheit über Staat und Verwaltung übernahm nun die Sowjetische Kontrollkommission (SKK), die Nachfolgerin der SMAD. Bis zum Jahresende nahm die DDR mit der Sowjetunion und anderen Ostblockstaaten diplomatische Beziehungen auf.

Die SED wandte sich nun mehr und mehr von ihrem ursprünglichen Ziel, dem „besonderen deutschen Weg zum Sozialismus“, ab und orientierte ihre Politik in Partei, Staat und Gesellschaft ausschließlich am sowjetischen Vorbild. Die Parteispitze wurde umstrukturiert: an Stelle der beiden gleichberechtigten Vorsitzendenposten wurde nun das Amt des Generalsekretärs geschaffen, das Walter Ulbricht übernahm; die sozialdemokratische Fraktion innerhalb der Partei wurde völlig in den Hintergrund gedrängt, die Partei ideologisch diszipliniert und allmählich zu einer das ganze gesellschaftliche Leben, die Blockparteien und Massenorganisationen wie z. B. den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB) oder die Freie Deutsche Jugend (FDJ) durchdringenden einheitlichen Kraft ausgeweitet. Mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS), im Februar 1950 gegründet, baute sich die SED ein umfassendes Instrument der Kontrolle über die Gesellschaft auf.

Auch die Wirtschaftspolitik der DDR folgte dem sowjetischen Vorbild. Der 1. Fünfjahresplan von 1950 hatte zum Ziel, wirtschaftliches Wachstum über eine Steigerung der Industrieproduktion, insbesondere durch den Aufbau der Schwerindustrie, zu erreichen. Im September 1950 trat die DDR dem Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) bei.

Nach dem Scheitern der deutschlandpolitischen Initiativen der Sowjetunion, den sogenannten Stalinnoten, im Frühjahr 1952 beschloß die SED auf ihrer 2. Parteikonferenz im Juli 1952 offiziell den „Aufbau des Sozialismus“ und damit endgültig die gesellschaftliche Entwicklung weg von einem vereinten Deutschland und hin zur Angleichung an die Sowjetunion. Im Staatsaufbau wirkte sich das in einer stärkeren Zentralisierung aus: Die föderale Struktur mit ihren fünf selbstverwalteten Ländern wurde beseitigt, statt dessen wurden 14 Bezirke eingerichtet, deren Verwaltung von der Zentralregierung koordiniert wurde. Im Bereich der Wirtschaft kam es zu einem forcierten Aufbau der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG), zu einem Fortschreiten der Enteignungen und zu einer Zunahme des „Volkseigentums“ an Produktionsmitteln und landwirtschaftlichen Betrieben.

Der Schwerpunkt der Industrieproduktion lag weiterhin bei der Schwerindustrie, während die Konsumgüterproduktion deutlich hinter der Nachfrage zurückblieb. Auf gesellschaftspolitischer Ebene verschärfte die SED den Klassenkampf, d. h. die Repressionen gegen politisch Andersdenkende, und zog sich zugleich ein Kader gesellschaftlicher Funktionsträger, die zum Aufbau des Sozialismus geeignet und willens waren, heran. Der Tod Stalins am 5. März 1953 führte zu einer Krise innerhalb der DDR-Führung, die durch die zunehmende, sich mehr und mehr artikulierende Unzufriedenheit der Bevölkerung über die politischen Repressionen und die wirtschaftlichen Engpässe noch verschärft wurde. Zur Steigerung der Produktion beschloß der Ministerrat am 28. Mai eine zehnprozentige Erhöhung der Arbeitsnormen ohne Lohnausgleich, am 9. Juni verkündete er auf Druck der Sowjetunion zur Beruhigung der Lage in der DDR den „Neuen Kurs“, der sich u. a. durch die Rücknahme repressiver Maßnahmen und die Verbesserung des Lebensstandards auszeichnen sollte, und am 16. Juni wurde trotz des Neuen Kurses die beschlossene Erhöhung der Arbeitsnormen offiziell bestätigt. Daraufhin traten noch am 16. Juni die Bauarbeiter der Berliner Stalinallee in Streik, und am 17. Juni 1953 kam es in der gesamten DDR zu Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen. Die zunächst rein wirtschaftlichen Forderungen der Streikenden weiteten sich rasch zu weitreichenden politischen Forderungen aus (z. B. Rücktritt der Regierung und freie Neuwahlen). Der Aufstand wurde von sowjetischen Truppen niedergeschlagen, weit über 1 000 Streikende wurden inhaftiert und zwischen 25 und 300 Personen getötet.

Trotz des Aufstands führte die SED den „Neuen Kurs“ zunächst fort, schwächte ihn dann allerdings nach und nach ab; infolge des Aufstands intensivierte sie die Verfolgung und Ausschaltung Oppositioneller, und zwar sowohl in der Gesellschaft, als auch in der Partei, wo es Ulbricht, durch den Aufstand zunächst geschwächt, während der folgenden Jahre gelang, seine Gegner auszuschalten.

Von der Souveränität bis zum Bau der Berliner Mauer 1955 trat die Bundesrepublik der NATO (North Atlantic Treaty Organization, Nordatlantikpakt) bei; damit waren alle sowjetischen Bemühungen, auf diplomatischem Weg eine Westbindung der Bundesrepublik zu verhindern, gescheitert. In Reaktion auf den NATO-Beitritt der Bundesrepublik konstituierte sich am 14. Mai 1955 der Warschauer Pakt, dem die DDR als Gründungsmitglied

angehörte. 1956 wurde der Aufbau der Nationalen Volksarmee (NVA) aus Einheiten der seit 1952 bestehenden Kasernierten Volkspolizei beschlossen.

Wie die drei westlichen Alliierten der Bundesrepublik, so überließ auch die Sowjetunion der DDR sukzessive Souveränitätsrechte. Die Bundesrepublik erhielt schließlich am 5. Mai 1955 mit Inkrafttreten der Pariser Verträge die Souveränität, der DDR gewährte am 20. September 1955 die Sowjetunion mit dem „Vertrag über die Beziehung zwischen der DDR und der UdSSR“ die Souveränität; sowohl in der Bundesrepublik als auch in der DDR blieb diese jedoch bis 1990 vor allem in bezug auf die Berlin- und die Deutschlandfrage erheblich eingeschränkt. Die Existenz von zwei deutschen Staaten war damit faktisch festgeschrieben und wurde nun auch von der DDR, die bislang die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands propagandistisch vertreten hatte, als Tatsache akzeptiert.Der Kurs der Entstalinisierung in der Sowjetunion, formuliert auf dem XX. Parteitag der KPdSU 1956, der außenpolitisch das Konzept der friedlichen Koexistenz verfolgte und innenpolitisch am bisher

geltenden Klassenkampfdogma rührte, wurde von der SED-Führung unter Ulbricht nicht übernommen, der stalinistische Führungsstil in Partei und Staat blieb bestehen. Die politischen Debatten zur Entstalinisierung bezeichnete Ulbricht im Herbst 1957 als „Revisionismus“; antistalinistische Oppositionelle innerhalb der Partei wie z. B. Wolfgang Harich wurden ausgeschaltet.Wirtschaftlich hatte sich die DDR nach 1953 vorübergehend stabilisiert: Der Verzicht der Sowjetunion auf weitere Reparationszahlungen, ein Schuldenerlaß, Kredite und die Rückgabe der SAG-Betriebe (Sowjetischen Aktiengesellschaften) an die DDR ermöglichten die Anhebung der unteren Industrielohngruppen und der Mindestrenten sowie Preissenkungen. Daneben hatte die SED bis 1960 die Kollektivierung der Landwirtschaft vollendet, außerdem die Produktion in der Konsumgüterindustrie gesteigert.

Sowohl die Berlinkrise von 1958, ausgelöst durch die ultimative Forderung der Sowjetunion nach derEntmilitarisierung Westberlins, als auch die gewaltsame Kollektivierung in der Landwirtschaft ließen den Flüchtlingsstrom in den Westen wieder anschwellen (von 1949 bis 1961 flohen insgesamt 2,7 Millionen in den Westen) und destabilisierten die Partei- und Staatsführung. Die Massenflucht entzog der DDR dringend notwendige Arbeitskräfte und drohte die Wirtschaft der DDR in eine existentielle Krise zu stürzen. Um der massiven Abwanderung Einhalt zu gebieten, ließ die DDR-Führung am 13. August 1961 die Grenze zu Westberlin sperren und den Bau der Berliner Mauer beginnen; am 16. August untersagte sie den Bürgern der DDR die Ausreise in die Bundesrepublik.Die Phase der Konsolidierung Mit dem Bau der Mauer war eine entscheidende Voraussetzung zu Konsolidierung und inneren Stabilisierung der DDR geschaffen worden. Bereits 1960 galt mit dem offiziellen Abschluß der Kollektivierung der „Aufbau des Sozialismus“ als abgeschlossen. Ebenfalls 1960 war Walter Ulbrichts Machtstellung im Staat ausgebaut worden: Neben seinem Amt als 1. Sekretär der SED übernahm er den Vorsitz des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates. Beide Gremien waren 1960 neu gebildet worden: der Staatsrat nach dem Tod Wilhelm Piecks als Ersatz für das Amt des Staatspräsidenten und der Nationale Verteidigungsrat zur Organisation der Landesverteidigung (zu der auch die Sicherung der Grenze gegen „Republikflüchtlinge“ gehörte).Zur inneren Konsolidierung und zur Beschwichtigung der Opposition eröffnete die Staatsführung vorübergehend eine Phase beschränkter Liberalisierungen und suchte die Wirtschaftsentwicklung voranzutreiben, um die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern zu verbessern. 1961 ging auch die DDR zum Kurs der Entstalinisierung über und ersetzte ihre stalinistischen Führungsmethoden durch umfassende Kontrolle, die sie mit Gesetzen wie etwa dem „Gesetz zur Verteidigung der DDR“ verfassungsmäßig untermauerte.

1963 leitete die Staatsführung das „Neue Ökonomische System der Planung und Leitung“ (NÖSPL bzw. NÖS) ein; durch die Einbeziehung marktwirtschaftlicher Elemente in die Planwirtschaft und die Übertragung von größerer Verantwortung an die Arbeiter und Betriebe suchte das NÖS eine Erhöhung der Produktivität und somit des Wirtschaftswachstums zu erreichen. Allerdings deutete sich schon bald an, daß das NÖS nicht konsequent zu verwirklichen war, und bereits 1967 löste die direkte zentralistische Steuerung der Wirtschaft wieder die indirekte Regulierung des Wirtschaftsprozesses ab.

Parallel zur wirtschaftlichen Umstrukturierung wurden Reformen im gesellschaftlichen Bereich durchgeführt, wie etwa 1963 die Schaffung eines neuen, einheitlichen sozialistischen Bildungssystems; außerdem wurden nun auch jüngere Kräfte sowie Fachleute aus Wirtschaft und Wissenschaft in die politischen Führungsspitzen aufgenommen. Oppositionelle wurden nicht mehr sofort als „Revisionisten“ eingestuft und mit Verhaftung bedroht; trotzdem blieb die Toleranzschwelle in ideologischen Fragen niedrig, wie 1963 im Fall Robert Havemann. Der Physiker hatte die SED öffentlich in seinen Vorlesungen kritisiert, verlor deshalb seinen Arbeitsplatz und wurde 1966 unter Hausarrest gestellt, aber nicht verhaftet.

1968 erließ die Staatsführung eine neue Verfassung, die die von 1949 ablöste und dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel Rechnung trug sowie die führende Rolle der SED in Staat und Gesellschaft verfassungsrechtlich fixierte.Außenpolitisch lehnte sich die DDR eng an die Sowjetunion an; mit ihr und den anderen Staaten des Ostblocks schloß sie ab 1964 Freundschafts-, Beistands- und Zusammenarbeitsabkommen ab, suchte sich zugleich aber mehr und mehr aus der Vormundschaft der Sowjetunion zu lösen. Außerhalb des Ostblocks fand die DDR allerdings aufgrund der bundesdeutschen Hallsteindoktrin und dem in ihr formulierten Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik kaum diplomatische Anerkennung als souveräner Staat. Die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt in der Bundesrepublik ließ die DDR 1969 auf eine Anerkennung seitens der Bundesrepublik hoffen; aber auch die sozialliberale Regierung war nicht bereit, die DDR völkerrechtlich anzuerkennen. Die Reformbestrebungen im Zuge des Prager Frühlings in der Tschechoslowakei lehnte die Staatsführung der DDR vehement ab (wie sie schon 1956 den Ungarischen Volksaufstand scharf verurteilt hatte), und im August 1968 beteiligte sie sich am Einmarsch der Warschauer-Pakt-Truppen in die

Tschechoslowakei zur Niederschlagung des Prager Frühlings.

Gegen Ende der sechziger Jahre stellte Ulbricht unter Hinweis auf die nicht zu bestreitenden wirtschaftlichen Erfolge – die DDR war nach der Sowjetunion die zweitstärkste Wirtschaftsmacht im Ostblock – die DDR als Modell und Vorbild für die anderen sozialistischen Industriestaaten heraus und beschwor damit eine Abkühlung der Beziehungen zur Sowjetunion, die ihren ideologischen Führungsanspruch reklamierte, herauf. Die Differenzen zwischen der DDR und der Sowjetunion vertieften sich, als Ulbricht den von der sozialliberalen westdeutschen Regierung eingeleiteten Entspannungskurs gegenüber der Sowjetunion deutlich zurückwies. Die Ablösung Ulbrichts wurde unumgänglich, sollte der Konflikt mit der Sowjetunion beigelegt werden; am 3. Mai 1971 trat er auf Druck der Sowjetunion und seines Nachfolgers Erich Honecker als 1. Sekretär und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates zurück, blieb aber bis zu seinem Tod 1973 formell Staatsratsvorsitzender.

Die Ära Honecker

Mit der Wahl des ehemaligen FDJ-Chefs Erich Honecker zum 1. Sekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates vollzog sich nicht nur ein Wandel auf den Gebieten Politik und Ideologie, sondern es wurde auch die sukzessive Ablösung der Gründergeneration der DDR im Funktionärsapparat, zugleich aber auch die Oligarchisierung der Führungselite und ihre Abschottung nach unten eingeleitet.

Hatte Ulbricht von der Bevölkerung immer Vorleistungen für den Aufbau des Sozialismus eingefordert, so betonte Honecker die Sozialpolitik. Entsprechend dem 1976 ins Parteiprogramm übernommenen Postulat der „untrennbaren Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ standen nun die materiellen Interessen der Werktätigen im Mittelpunkt. Die bislang vernachlässigte Infrastrukturpolitik, wie z. B. der Wohnungsbau, wurde vorangetrieben, die Renten wurden erhöht, die Arbeitszeit verkürzt, die unteren Einkommen angehoben und alles zur Deckung der Grundbedürfnisse notwendige massiv subventioniert. Die zahlreichen sozialpolitischen Maßnahmen für die Frauen im Arbeitsleben hatten auch eine bevölkerungspolitische Komponente: Die seit 1965 rückläufige Geburtenrate sollte angehoben werden. 1972 wurden fast alle noch privaten und halbstaatlichen Betriebe sowie industriell arbeitende Produktionsgenossenschaften des Handwerks in Staatseigentum überführt. Innenpolitisches Ziel blieb nach wie vor der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft nach marxistisch-leninistischen

Vorgaben.Die Beziehungen zur Bundesrepublik erfuhren Anfang der siebziger Jahre eine deutliche Verbesserung: 1971 wurde das „Viermächteabkommen über Berlin“ zur Erleichterung des Transitverkehrs zwischen Berlin (West) und der Bundesrepublik geschlossen, und noch im selben Jahr schlossen Bundesrepublik und DDR das Transitabkommen zur Ausführung der Bestimmungen des Berlinabkommens. 1972 trat der Verkehrsvertrag zur Regelung von Rechtsfragen im Verkehr und zur Erleichterung des Reise- und Besuchsverkehrs zwischen der DDR und der Bundesrepublik in Kraft, und ebenfalls 1972 schlossen DDR und Bundesrepublik den Grundvertrag, in dem sie sich gegenseitig anerkannten, wobei ihre unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich der deutschen Frage bestehen blieben. In der Folge wurde die DDR von den meisten Staaten der Welt diplomatisch anerkannt und 1973 zusammen mit der Bundesrepublik in die UNO aufgenommen.

Gerade angesichts der Verbesserung der Beziehungen zur Bundesrepublik ging die DDR zu einem Kurs der Abschottung gegenüber Einflüssen aus dem Westen über. Sie baute die Sperranlagen an der innerdeutschen Grenze aus, erschwerte die Einreise durch eine deutliche Erhöhung des Zwangsumtausches, und 1974 strich sie den Begriff „deutsche Nation“ aus der Verfassung. Parallel dazu verschärfte die DDR die Disziplinierung nach innen: Das MfS perfektionierte sein Spitzelsystem, die Zahl der politischen Häftlinge nahm wieder zu, Gesetze wurden verschärft, Hausarreste waren an der Tagesordnung; Ausdruck dieser härteren Gangart war 1976 die spektakuläre Ausbürgerung des Sängers Wolf Biermann. Auf der anderen Seite hatte sich die DDR 1975 mit der Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte u. a. zur Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte verpflichtet.

Die Endphase des SED-Regimes

Ab Mitte der achtziger Jahre verstärkte sich der innen- und außenpolitische Druck auf das SED-Regime. Der Reformkurs Michail Gorbatschows wurde von der Staatsführung der DDR strikt abgelehnt, ließ jedoch die Hoffnungen der Bevölkerung auf Liberalisierungen wachsen. Der Unzufriedenheit in der Bevölkerung über den Mangel an Demokratie und Freiheiten suchte die DDR-Führung sowohl durch sozialpolitische Maßnahmen, wie z. B. Wohnungsbau, als auch mit einer Lockerung der Ausreisepolitik entgegenzuwirken. Trotzdem bildeten sich zahlreiche Oppositionsgruppen, deren Aktionsbereitschaft gegen Ende der achtziger Jahre sichtlich zunahm. Außerdem war bis Ende 1989 die Anzahl der Ausreiseanträge auf über 100 000 gestiegen.Sowohl die kostspielige Sozialpolitik und die Subventionierung der Grundversorgung als auch die verfehlte Planwirtschaft vor allem im industriellen Bereich beschleunigte den wirtschaftlichen Verfall der DDR, dessen Ausmaß in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt blieb und der den Staat bis kurz vor den Bankrott trieb.

Die Eskalation der Situation in der DDR wurde verursacht durch die Kommunalwahlen vom Mai 1989, bei denen oppositionelle Bürgerrechtsbewegungen Wahlfälschungen nachgewiesen hatten. Die Staatsführung reagierte mit Restriktionen. Im Lauf des Sommers 1989 flüchteten Tausende DDR-Bürger in bundesdeutsche Botschaften, vor allem in der Tschechoslowakei und Ungarn; Ende September ließen die Tschechoslowakei und Ungarn die Flüchtlinge in den Westen ausreisen. Gleichzeitig kam es ab dem 25. September 1989 überall zu Massendemonstrationen, über die das Regime keine Kontrolle mehr hatte.

Am 17. Oktober wurde Honecker als Staatsratsvorsitzender und 1. Sekretär durch Egon Krenz abgelöst; die Massendemonstrationen gingen weiter. Am 7. November trat Ministerpräsident Willi Stoph und am 8. November das gesamte Politbüro zurück. Die Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 markierte das endgültige Ende der SED-Herrschaft.

Der Weg zur Vereinigung unter der Regierung von Hans Modrow – er war seit dem 8. November 1989 Ministerpräsident – begann sich die SED durch Massenaustritte allmählich selbst aufzulösen und neuen Gruppierungen wie dem „Neuen Forum“ und dem „Demokratischen Aufbruch“, die aus der Bürgerrechtsbewegung hervorgegangen waren, oder auch der wiedergegründeten SPD Platz zu machen. Ab November überwog bei den Massendemonstrationen nun nicht mehr die Forderung nach Demokratie, sondern der Wunsch nach der Einheit Deutschlands. Bundeskanzler Helmut Kohl präsentierte am 28. November 1989 im Bundestag einen 10-Punkte-Plan, der u. a. einen international flankierten Weg zur Einheit Deutschlands vorschlug. Bei den ersten freien Volkskammerwahlen seit 1946 stimmte die Mehrheit der DDR-Bevölkerung am 18. März 1990 für das Wahlbündnis „Allianz für Deutschland“ unter der Führung der CDU und damit für eine rasche Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Der CDU-Vorsitzende in der DDR, Lothar de Maizière, wurde Ministerpräsident und bildete eine Koalitionsregierung aus Allianz, SPD und Liberalen.In sogenannten Zwei-plus-Vier-Verhandlungen – DDR und Bundesrepublik sowie die vier alliierten Siegermächte aus dem 2. Weltkrieg – wurde die Vereinigung Deutschlands von den vier ehemaligen Besatzungsmächten anerkannt und international abgesichert sowie die volle Souveränität für das vereinte Deutschland festgelegt; parallel dazu handelte die Regierung de Maizière mit der Bundesregierung den Einigungsvertrag aus. Mit dem Beitritt der wiedergebildeten fünf Bundesländer nach Artikel 23 des Grundgesetzes zur Bundesrepublik am 3. Oktober 1990 hörte die

DDR als Staat zu existieren such die bösen Wörter auf.









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