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Titel:

Die europäische Union


  Note: 2   Klasse: 9









Arbeit: Die Europäische Union

1. Die Mitgliedsstaaten

Einige Länder in Europa beschlossen nach dem 2. Weltkrieg näher zusammenzurücken und für ein friedliches und einiges Europa zu sorgen. Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gründeten 1951 die „Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ und legten damit den Grundstein für die europäische Einigung.

Erweiterung der EU


1973 Dänemark, Großbritannien und Irland
1981 Griechenland
1986 Spanien und Portugal
1992 wurde aus der Europäische Gemeinschaft die Europäische Union
1995 traten Finnland, Österreich und Schweden der EU bei
2004 zehn neue Mitglieder: Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Lettland, Estland Litauen, Zypern, und Malta
2007 der Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Auch die Türkei möchte beitreten, wann steht aber noch nicht fest.

Vollmitglieder(15) Assoziierte Mitglieder(17) Partnerschaft *(12)
BelgienDänemarkDeutschlandFinnlandGriechenlandGroßbritannienFrankreichIrlandItalienLuxemburgNiederlandeÖsterreichPortugalSchwedenSpanien EstlandPolenSlowenienTschechienUngarnZypern BulgarienLettlandLitauenMaltaRumänienSlowakeiTürkei IsraelMarokkoTunesienPAB ArmenienAserbaidschanGeorgienKasachstanKirgistanMoldawienRusslandTadschikistanTurkmenistanUkraineUsbekistanWeißrussland
Luxemburg-Gruppe(Verhandlungenseit 1998) Helsinki-Gruppe(Verhandlungenseit 2000)


2. Die Organe der EU


1. Der Rat


Hat seinen sitz in Brüssel.
1974 institutionalisiertes Gremium, in dem die Staats- und Regierungschefs
der Eu sowie der Präsident der Eu Kommission min. zweimal jährlich im jeweiligen Land der Eu Präsidentschaft zusammenkommen (EU Gipfel) .Ist das wichtigste Organ der EU. Er setzt sich aus den Fachministern oder den Regierungschefs der EU zusammen. Hauptaufgabe des Rates:
- die Beteiligung an der Rechtssetzung à dem Erlass von Richtlinien
- Verordnungen




2. Die Kommission

Die Kommission hat ihren sitz in Brüssel.
Besteht aus 20 Mitgliedern und einem Präsidenten, ist gleichsam die Regierung der EU.
Sie steht den ca. 19000 Beamten der Brüssler Verwaltung vor. Die Kommission kann dem Ministerrat Vorschläge für den Erlass von Unionsrecht unterbreiten. Die Kommission kann maßgeblich die Geschwindigkeit der europäischen Rechtsetzung bestimmen durch das so genannte „Initiativmonopol“.

3. Das Europäische Parlament

Hat seinen Sitz in Straßburg.
Das Europäische Parlament bleibt mit seinen Befugnissen weit hinter denen der nationalen Parlamente zurück. Es hat Beratungs- und Kontrollrechte. Aber wurde es durch den EUV die bisherigen geringen Gesetzgebungskompetenzen gestärkt. Den größten Einfluss hat das Parlament beim Erlass des Haushaltes, der zwar vom Rat beschlossen wird, dem Parlament jedoch zustimmen muss. Auch die Einsetzung der Kommission durch die Vertreter der Mitgliedstaaten ist abhängig von der Zustimmung des Parlamentes. Es gibt Initiativen, die die Rechte des Europäischen Parlamentes stärken wollen, z.B. die Kontrollmöglichkeiten, um auf diese Weise mehr Demokratie innerhalb der Union zu gewährleisten.

4. Der Europäische Gerichtshof (EuGH)

Der Europäische Gerichtshof hat seine sitz in Luxemburg er hat die Auggabe der richterlichen Kontrolle der Eu- Organe und der Mitgliedsstaaten. Die Bedeutung des EuGH wird oftmals unterschätzt er hat durch seine Rechtssprechung dem europäischen Einigungsprozess deutlichen Vorschub geleistet, indem er dem gemeinsamen EU- Recht Vorrang vor den jeweiligen divergierenden nationalen Rechten eingeräumt hat – ein Grundsatz, dem die nationalen Gerichte zwar zögerlich, aber am Ende doch benahe ausnahmslos gefolgt sind. Der EuGH hat den im EGV verbrieften Grundfreiheiten zur Durchsetzung verholfen und durch die allmähliche Entwicklung eines europäischen Grundrechtskataloges wesentlich zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beigetragen.


5. Weitere Organe

Neben den vier Hauptorganen nennen die Gründungsverträge der Gemeinschaften noch zahlreiche Nebenorgane. Z.B.: der Wirtschafts- und Sozialausschuss, der europäische Rechnungshof und der Ausschuss der Regionen.



Übersicht der Organe und Institutionen der EU


Die Organe und Institutionen der EU

Gerichtshof Europäischer Rat Rechnungshof

Ausschuss der Regionen Rat der EU (Ministerrat) Wirtschafts- und Sozialausschuss

Kommission

Parlament






3.Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Nach erfolgter Wirtschaftsunion zwischen 1994 und 1998 (Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes, einer gemeinsamen Regional- und Strukturpolitik, Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitiken sowie Angleichung der nationalen differierenden Steuersysteme) Prozess der Währungsunion (Festschreibung der Wechselkurse, Gründung der Europäischen Zentralbank, Einführung der gemeinsamen Währung Euro). Die Teilnehmer der Währungsgrenzen müssen so genannte Konvergenzkriterien erfüllen wie z. B. Obergrenzen für Inflationsrate, Nominalzins, Haushaltsdefizite und öffentliche Verschuldung. Seit 1999 ist der Euro verbindliches Zahlungsmittel im bargeldlosen. Zahlungsverkehr, 2002 löst er die nationalen Währungen in 12 EU- Ländern (ausgenommen Großbritannien, Schweden, Dänemark) als Bargeld ab.






4. Die drei Säulen der EU


Die Europäische Gemeinschaft ist ein Teil der EU. Ihre Aufgaben sind z. B. die Gesetzgebung., die Führung des Haushaltes, die Agrarpolitik und die Strukturförderung in der Eu. Um kulturelle Zusammenarbeit, Umweltpolitik und Programme für die Jugend kümmert sie sich. Von Außen- und Sicherheitspolitik wir die zweite Säule gebildet, die Fragen von allgemeiner europäischer Bedeutung im Bereich Verteidigung Außenpolitik behandelt. In nationalen Fragen behält aber weiterhin jeder jedes Mitgliedsland eine selbstständige Außenpolitik.
In den Bereichen Asylpolitik, Überwachung der Außengrenzen der EU versuchen die Mitglieder in der Justiz und Innenpolitik, der Einwanderung von Bürgern und Arbeitnehmern aus Nicht-Mitglieds-Ländern, der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, der Drogenhandels und der Terrorismusbekämpfung eine gemeinsame Linie zu verfolgen.









5. Ziele und Probleme innerhalb der EU

Ziele: Aufgabe der Europäischen Union ist es, die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten sowie ihren Völkern kohärent und solidarisch zu gestalten.
Es werden folgende Ziele verfolgt:

- Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts (Verwirklichung des Binnenmarktes seit 1993, Einführung der einheitlichen Währung 1999);

- Behauptung der europäischen Identität auf internationaler Ebene (humanitäre Hilfe der EU in Drittländern, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Mitwirkung bei der Bewältigung internationaler Krisen, Vertreten gemeinsamer Standpunkte in internationalen Organisationen);

- Einführung der Unionsbürgerschaft (die die Staatsbürgerschaft ergänzt und dem Unionsbürger eine Reihe von Bürgerrechten und politischen Rechten verleiht);

- Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (im Rahmen des Binnenmarkts und insbesondere der Freizügigkeit);

- Erhaltung und Entwicklung des Gemeinschaftsrechts (sämtlicher von den europäischen Institutionen erlassener Rechtstexte sowie der Gründungsverträge).


Probleme:


Die europäische Union ist mit vielfältigen Problemen konfrontiert, die mit ihrer eigen Struktur und deren Veränderungen aber auch mit aktuellen politischen Weltgeschehen zu tun haben.

Probleme, die innerhalb der Eu sind, sind vor allem bedingt durch den Zuwachs an Staaten, den die Eu in den letzten Jahren zu verzeichnen hatte und der mir der bevorstehenden Osterweiterung zu erwarten ist. Entscheidende strukturelle und politische Veränderungen werden von Nöten sein, um die Eu im globalen Geschehen funktions- und wettbewerbsfähig zu erhalten.




- Gerade da die EU Elemente eines Staatenbundes und eines Bundesstaates aufweist und sich langsam in Richtung Bundesstaates aufweist und sich langsam in Richtung Bundesstaat zu entwickeln scheint, gibt es Probleme, die beinahe so alt sind wie die Gemeinschaft selbst, denn seit ihren Anfängen gibt es Diskussionen um die Kosten, Chancen und Grenzen der Homogenisierung innerhalb der EU sind ebenfalls immer wieder im Gespräch und – besonders in Krisenzeiten steht die Frage der demokratischen Legitimation der Osterweiterung.




Weiter Problem sind:

- BSE
- Euro
- Sanktion gegen Österreich




6. Die Grundfreiheiten innerhalb der EU

1. Freiheit des Warenverkehrs

Wer innerhalb der EU Waren transportieren oder verkaufen will, der unterliegt keinen Zollzahlungen und keinen Mengenbeschränkungen

2. Freizügigkeit der Person

Wer sich innerhalb der EU aufhalten will oder um einen Arbeitsplatz bewirbt, kann dies ohne Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit und mit den gleichen Arbeitsbedingungen und Gehältern tun. Davon ausgenommen sind Stellen in öffentlichen Verwaltungen, di hoheitliche Aufgaben für den Staat erfüllen.



3. Niederlassungsrecht und Freiheit des Dienstleistungsverkehrs

Wer sich als Selbständiger niederlassen oder ein Unternehmen gründen will, hat als Recht zur Niederlassung in der ganzen EU. Dienstleistungen, die eine Firma in einem EU- Land anbietet, darf sie automatisch in der ganzen Eu anbieten. So kann sie z.B. ein deutsche Autofahrer bei einem spanischen Unternehmen versichern.

4. Freiheit des Kapitalverkehrs

Wer Kapital innerhalb der EU transferieren oder investieren will, kann dies innerhalb der EU ohne Hindernisse. Damit werden Investitionen und der Zahlungsverkehr deutlich vereinfacht.








Quelle:




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